Friedenspädagogischer Runder Tisch Freiburg

Juni 2024

Liebe Besucher*innen,

herzlich willkommen auf unserer Homepage.

Das lokale Friedensbündnis Runder Tisch Freiburg besteht seit 2010 und ist einem friedenspädagogischen Konzept verpflichtet, das auf die Einsicht setzt, dass Militär  – und damit auch die Bundeswehr – nichts zur Lösung regionaler und globaler Konflikte beiträgt. Stattdessen verursachen Aufrüstung, Abschreckung, Drohung mit und Anwendung von militärischer Gewalt weltweit unermessliches menschliches Leid und unerträgliche ökologische und ökonomische Kosten.

Unser Mitglied M. H. meint: Friedenspolitik ist das Gebot der Stunde. Rüstungspolitik ist sozialschädlicher Klimakiller.

Statt einer sog. Sicherheitslogik, die im Gegenüber nur den potentiellen Konkurrenten und Feind sieht, folgen wir (nach  Prof. Dr. Hanne M. Birckenbach) den Grundgedanken der Friedenslogik (Gewalt ist keine Lösung), wonach Konflikte nur durch die wechselseitige Anerkennung der Interessen und im gerechten Ausgleich der Interessen gelöst werden können.

Frieden ist nur miteinander möglich. Die Schüler*innen sollen deshalb lernen, wie alle Konflikte von der persönlichen bis zur globalen Ebene konstruktiv nur mit gewaltfreien Mitteln bearbeitet werden können. 

Wir gehören zum landesweiten Bündnis “Schulfrei für die Bundeswehr – Lernen für den Frieden!”, das aus Friedensorganisationen, kirchlichen Gruppen und Gewerkschaften besteht. Unsere Kritik gilt besonders den Einwirkungsmöglichkeiten auf Minderjährige in Schulen durch Jugendoffiziere, der Rekrutierungspraxis der Bundeswehr durch sog. Karriereberater*innen und der vielgestaltigen, auf Überwältigung angelegten Werbekampagne der Bundeswehr unter dem Motto “Mach, was wirklich zählt” in den sozialen Medien.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit ist die Aktion Rote Hand, mit der erreicht werden soll, dass der Einsatz von Kindersoldat*innen überall auf der Welt (auch bei uns in Deutschland) geächtet und verboten wird.

Auf der Ebene Baden-Württembergs ist die Seite Schulfrei-für-die-Bundeswehr.de uns ein wichtiger Partner. Als eigene regionale Gruppe sind wir seit Anfang 2021 im Netz. Wir bemühen uns, unsere Seite aktuell zu halten und sind für jede Rückmeldung dankbar.

Schlagworte

Aktuelles

Anstehende Aktionstage:

  • 12.02. Red Hand Day gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen (seit 2002)  –  siehe unten
  • 18./19.02. Internationale Münchener Friedenskonferenz (seit 2003)
  • 22. – 24.03. Erste Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in Wien –  siehe unten
  • 14. April 22. Ostermarsch  –  siehe unten
  • 05. – 10.07. Aktionstage in Büchel
  • 01.09. Antikriegstag (seit 1957)
Für eine Übersicht der Gedenk-und Aktionstage des Jahres 2022

Wahlen in D.

      Nach der Wahl ist         vor der Wahl

Unsere Forderungen an die Parteien finden Sie hier:

Lasst uns 2022 gemeinsam wieder  einen Ostermarsch in Freiburg durchführen!

14. April 2022 um 17 Uhr: Ostermarsch in Freiburg

Stopp dem Krieg in der Ukraine!

Das noch im Februar (siehe unten) für undenkbar Gehaltene ist Realität geworden: Nicht nur in Europa sorgt der Krieg Putins gegen die Ukraine für Entsetzen, für ungläubiges Kopfschütteln und für die Wiederkehr längst überwunden geglaubter Kriegsgreuel.

Milliardenausgaben für Aufrüstung sind die falsche Antwort.

Lesen Sie hier den Aufruf des Freiburger Friedensbündnisses

Red Hand Day in der Kaiser-Joseph-Strasse : Gemeinsame Aktion von terre des hommes und Friedenspädagogischem Rundem Tisch Freiburg

12.2.2022   20. Internationaler Red Hand Day
gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen

250.000 Kindersoldat*innen weltweit und 145 Millionen Kinder in Konfliktzonen brauchen uns! 2025 soll es keine Kindersoldat*innen mehr geben! Das haben am 01.01.2016 die 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verbindlich beschlossen.

Was Sie / wir alle zu diesem Tag / Thema tun können finden Sie in unserem Aufruf hier.

3 Möglichkeiten zur digitalen Beteiligung finden Sie hier:

  1. Bitte unterzeichnen Sie  unsere Petition an wichtige Bundesminister hier: https://chng.it/yvBXM7TD
  2.  https://www.aktionrotehand.de/
     über Instagram, Twitter und Facebook-Posts, wo sie unter #redhandday22 erscheinen.
  3. https://www.tdh.de/schule/red-hand-day-aktion-rote-hand

Und noch ein besonderer Hinweis: Die Internet-Seite von Global Net – Stop The Arms Trade informiert u.a. über das Thema “Kindersoldat*innen und Waffenhandel” (Fall 07)

Mit freundlicher Genehmigung von K. Stuttmann

Im Rahmen der Kranzniederlegung am Osterholzer Friedhof zum 08. Mai 2020 rezitierten Manni Laudenbach von der Shakespeare-Company Bremen und Irene Baumann vom Verein Deutsch-Russische Friedenstage Bremen das nebenstehende Gedicht von Jewgeni Jewtuschenko aus dem Jahre 1961 in deutscher und russischer Sprache. Es sollte uns zu denken geben.

Weitere (kontroverse) Texte zum Thema:

Februar 2022   Krieg in Europa?

Zum Thema “Globale Weltlage und Militarisierung” hat unser Mitglied Hagen Battran eine sehr interessaante Power Point Presentation erstellt.

27. Januar 2022 

Keine Waffenlieferungen in die Ukraine! „Normandieformat“ stärken, statt Öl ins Feuer zu gießen.

Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert ein
Rüstungsexportkontrollgesetz, das Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete verbietet.
„Dieser Konflikt wird nicht militärisch zu lösen sein“, sagte die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2016 zum Ukraine-Konflikt und lehnte Waffenlieferungen in das Land ab.


So beginnt der jüngste Aufruf der Kampagne. Wenn Sie weiterlesen wollen

22. Januar 2022

eine tolle Aktion in Stuttgart zur Feier des ersten Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags. Atomwaffen sind immer noch die größte akute Bedrohung für die Menschheit und Deutschland trägt durch die Stationierung von NATO-Atomwaffen in Büchel, Rheinland-Pfalz dazu bei.

Das Verteidigungsministerium plant derzeit den Kauf neuer Atomwaffen-Trägersysteme, um technisch aufgerüstete Atomwaffen in Büchel stationieren zu können. Das wäre die erste nukleare Aufrüstung in Deutschland seit den 1980er Jahren, obwohl eine große Mehrheit den Abzug der Atomwaffen befürwortet.

In Deutschland fordern bereits über 130 Städte und Gemeinden (siehe oben), darunter alle Landeshauptstädte, die Bundesregierung zum Beitritt zum AVV und damit zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland auf. Im baden – württembergischen Landtag haben sich bereits 68 Abgeordnete dem Appell angeschlossen.

Das Peace-Zeichen ist aus den Buchstaben „N“ und „D“ aus dem Winker-Alphabet aus der Schifffahrt zusammengesetzt und steht für „Nuclear Disarmament“ = Atomare Abrüstung.

Gemeinsame friedenspolitische Mitmachaktion am 15.10.21 in der Freiburger Innenstadt unter dem Motto: „Militarisierung bedroht die Zivilgesellschaft“

11. – 16. Oktober 2021 Freiburger Mitmachtage

Die Freiburger Mitmachtage führen über beispielhafte Aktivitäten und Einrichtungen in die Vielfalt des Ehrenamts ein. Unter dem Motto “Informieren – Kennenlernen – Dabeisein” haben Interessierte die Möglichkeit, ihre Interessen, Fähigkeiten und Zeit für die Gemeinschaft und sich selbst einzubringen. Das Programm samt Übersichtskarte finden Sie hier.

Die Mitmachtage wollen für freiwilliges, ehrenamtliches Engagement werben, Interessierten die Türen öffnen und Möglichkeiten zum Schnuppern bieten.

Auch wir vom Runden Tisch waren dabei.

Der Friedenspädagogische Runde Tisch Freiburg „Schulfrei für die Bundeswehr- Lernen für den Frieden“, unterstützt von Aktiven des Friedensforums Freiburg, der DfG-VK und von Attac, informierte in der Einkaufsmeile über Themen wie „Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“, den „Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz“, Kinder im Krieg, Rüstungsspirale und Kriegsgefahren. In zwei Stunden kamen 48 Unterschriften gegen die Rekrutierung von Kindersoldaten und 19 Rote-Hand-Abdrücke zusammen. Sich einem heterogenen Flanier- und Einkaufspublikum auszusetzen, ist nicht immer einfach, aber eine wichtige Übung, um Menschen auch im Alltag mit dem Thema Frieden zu erreichen.

 

Heuweiler zeigt Flagge

Sept. 2021 Mayors for Peace

„Zeichen gegen Atomwaffen“ – so betitelte die BZ am 03.04.21 den Beitritt Vörstettens zum weltweiten Netzwerks „Mayors for Peace“. „ Klares Zeichen gegen Atomwaffen setzen“, so auch Bürgermeister Walz zum Beitritt unserer Nachbargemeinde Heuweiler am 17.05. 21 in der BZ. Denzlingen ist seit Oktober 2018 Mitglied, Freiburg seit 2005, in Baden- Württemberg sind es ca.113 Städte und Gemeinden, in Deutschland ca.700.

Nach Heuweiler gibt es nun auch einen Beschluss des Gemeinderats in Gundelfingen zum „Beitritt zum Bündnis Mayors for Peace“. Sowohl in Heuweiler als auch in Gundelfingen waren Mitglieder unseres Runden Tischs maßgeblich an diesem Erfolg beteiligt.

Wir gratulieren ganz herzlich.

Photo von M.B.B.

Sept. 2021 Unser ‘neues’ Plakat in Freiburg

Dieses Plakat u.a. hat die Deutsche Bahn AG mit äußerst fadenscheinigen Argumenten abgelehnt, sie hatte aber kein Problem, Plakate der Bundeswehr mit Werbung zum “Heimatschutz” aufzuhängen (siehe Info im Archiv/Frieden):

Eine schlimme Doppelmoral!!!

Jetzt hägen unsere Plakate u.a. auch in Freiburg und eine Klage gegen die DB ist eingereicht mit dem Ziel festzustellen, “dass die Weigerung der Deutsche Bahn AG, Plakate des Bündnisses auf ihren Werbeflächen zu dulden, rechtswidrig war und die Deutsche Bahn AG das Bündnis künftig bei Plakatierungen nicht mehr benachteiligen darf.“

Mit freundlicher Genehmigung von K. Stuttmann

1. September 2021 Antikriegstag

Als die Große Koalition 2013 an die Regierung kam, lag der Verteidigungshaushalt bei rund 28 Milliarden Euro. Inzwischen ist er auf über 46 Milliarden Euro angewachsen. Dieses Geld wird an vielen anderen Stellen deutlich dringender benötigt, etwa wenn es um die ökosoziale Wende geht, in der Bildung oder im sozialen Wohnungsbau. Mit der Bundestagswahl wird hoffentlich endlich eine Kehrtwende eingeleitet werden.

Das gilt heute, nach dem Totaldesaster in Afghanistan erst recht: Militärische “Lösungen” bzw. “Demokratieexporte” funktionieren nicht und enden immer wieder in einem Debakel. Deshalb sind alle Aktivitäten zum Antikriegstag am 1. September wichtig.

In Freiburg organisierte das Friedensforum einen ‘Gedenkengang’.

Sehen Sie hier ein Video von M.B.

6. und 9. August 2021

76 Jahre Hiroshima und Nagasaki

An diesen Tagen im Jahre 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden.

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt dazu eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung.

Liebe Mitstreiter*innen,

war diese  Anzeige der Bundeswehr auch in eurer Tageszeitung? Die Badische Zeitung platzierte sie am 20. Juli prominent im Textteil des überregionalen Mantels auf Seite 5.

Drei Intentionen mindestens dürften dem “Werk” zugrundeliegen.

1. Es geht um Werbung für den Dienst in der Bundeswehr in der Zielgruppe der 17- bis 35-Jährigen. Der seit Ende 2015 benutzte Kampagnen-Claim “MACH, WAS WIRKLICH ZÄHLT.” und die Internetadresse bundeswehrkarriere.de sind da eindeutige Hinweise. Auf der Startseite der Website springt der Besucher*in auch noch die Aufforderung ins Auge: “FOLGE DEINER BERUFUNG” quer über dem Gesicht einer Luftwaffensoldatin. Solche scheinbar Ich-stärkenden Identifikationsangebote sind bestimmt attraktiv für viele junge Menschen, denen in Schule und Öffentlichkeit systematisch die einzig vernünftige Losung “Nie wieder Krieg!” aus Hirn und Herz gepustet wird.

2. Es geht um die gesellschaftliche Akzeptanz und Verankerung der Bundeswehr als existentiell wichtige Institution für jede und jeden Einzelnen, denn sie “SCHÜTZT AUCH DEINE FREIHEIT.” Es geht also um die Militarisierung möglichst vieler Hirne und Herzen, die in der Bundeswehr den entscheidenden Schutz für die Erhaltung des   höchsten Wertes

 sehen sollen, der angeblich unsere Gesellschaft kennzeichnet. Ein so gewalttätiges Repressionsorgan als Garant unserer Freiheit? Das ist ein Widerspruch in sich!

3. Und wer bedroht nach Meinung von AKK deine und meine Freiheit? Heute ist es nicht der Krieg, den Stauffenberg beenden wollte, als er schon verloren war, und der die absolute Negation der Freiheit ist. Heute ist es “jede Art von Extremismus in der Bundeswehr und in unserem Land”, gegen den “wir” in “Haltung und Gewissen” der Männer des 20. Juli – ja was denn? – aufstehen, vorgehen oder doch nur auftreten sollen. Und warum redet AKK nicht eindeutig vom Rechtsradikalismus, sondern will uns “gegen jede Art von Extremismus” in Stellung bringen? Weil so leichter jede systemkritische Bewegung und Organisation mit der Extremismuskeule traktiert werden kann? Wie sensibel hier reagiert wird, erleben wir ja ganz hautnah bei der Ablehnung der wirklich harmlosen Plakate des Bündnisses “Schulfrei für die Bundeswehr – Lernen für den Frieden” durch die Deutsche Bahn. “Krieg war gestern. Heute erklären wir Frieden.”: Das ist ja auch wirklich so extrem pazifistisch, dass es ungebührlich an den biedermeierlichen Schlaf des deutschen Michel und seiner besseren Hälfte rührt!

Wenn das baldrianhaltige desorientierende Bundeswehr-Plakat als bedauerlicher Ausrutscher zu verstehen wäre, könnte man es ja großzügig übersehen. Aber da tobt spätestens seit Ende 2015 eine so stürmische Manipulationsorgie durchs Land, dass meine Besorgnis wächst, die unglaubliche Aufrüstung und der provozierende Aufmarsch an Russlands und Chinas Grenzen könnten in ihrem Gefahrenpotential für den Frieden in Europa und der Welt maßlos unterschätzt oder sogar unbeachtet bleiben. Wenn es eines Tages aus allen Lautsprechern tönt: “Frieden war gestern. Heute erklären wir Krieg.”, ist es wieder mal zu spät!

Das darf nicht geschehen! Wir müssen die Grunderfahrung derer, die die Kriegskatastrophen des 20. Jahrhunderts durchlitten haben, wieder ins Zentrum unserer Friedensarbeit stellen: “Nie wieder Krieg!”

Meinen Furor will ich mit Georg Schramm entschuldigen, der Papst Gregor den Großen (6. Jh.) mit den Worten zitierte: “Die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht.”

Jetzt seid ihr dran!

Herzliche Grüße

Euer Hagen

2 Bilder aus unserem 'Kunstprojekt an Schulen'

“Gedenken-Gang” am Montag, den 10. Mai 2021, in Freiburg gegen die Opfer von Krieg und Faschismus

Am 10.Mai 1940 starben auf dem Hildaspielplatz in Freiburg 57 Menschen, davon 13 Kinder durch einen irrtümlichen deutschen Bombenangriff. Die nationalsozialistische Propaganda stellte den Vorfall als Terrorangriff feindlicher Flugzeuge dar, um damit sogenannte Vergeltungsschläge der deutschen Luftwaffe zu rechtfertigen.

Der Runde Tisch Freiburg “Schulfrei für die Bundeswehr-Lernen für den Frieden “ widmete  den toten Kindern vom Hilda-Spielplatz 1940 zwei Bilder von Kindern, die 80 Jahre danach immer noch Spielplatzszenen als Zeichen der  Hoffnung auf Frieden sehen.  Die beiden Bilder sind Teil der Ausstellung in unserer Galerie.

“Die Schutzbedürftigkeit der Kinder, die jeweils zum Ausdruck kommt, ist für uns Erwachsene heute eine besondere Verpflichtung, den Kindern eine Zukunft ohne Gewalt und Krieg zu ermöglichen.” ( Marie Battran-Berger)      

Hier ist der Bericht aus der Lokalpresse: Badische Zeitung

In Radio Dreyeckland wurden Auszüge aus den Gedenkreden an den Mahnmalen dokumentiert.

 

M. Battran-Berger erläutert die Bilder von Schüler*innen zum Thema ‘Kinder im Krieg – Kinder im Frieden’. Dabei zeigt sie die RoteHandKarte des Freiburger OB Horn mit der Parole: “Frieden braucht  nicht nur Worte, sondern auch echte Taten.”

H. Battrans Rede zum Gedenken auf dem Hildaspielplatz  können Sie hier nachlesen

Quelle: https://sipri.org/
Mit freundlicher Genehmigung des Karikaturisten

Waffen, Waffen, noch mehr Waffen!

Aktuelle Studie des SIPRI-Instituts

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut verzeichnete 2020 – trotz Pandemie – eine Steigerung der Rüstungsausgaben um weltweit 2,6 % auf ca. 1,65 Billionen Dollar (= 1,65 Billionen Euro). Aufrüstung oder Hochrüstung?

Schlimm genug! Noch schlimmer aber ist der Befund für Deutschland: 2020 liegt die Steigerungsrate bei sage und schreibe 5,2 Prozent(= 52,8 Mrd. $) und damit seit 2011 sogar bei insgesamt 28 Prozent! Friedenspolitik sieht anders aus!

Was könnte man für diese gewaltigen Summen nicht alles für Bildung, Gesundheit, Ernährung, Klima und Entwicklung tun? Was ja umso drängender und wichtiger wäre, als aus der Vernachlässigung dieser Probleme  kriegerische Konflikte neu entstehen oder bestehende noch verschärft werden.

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/-dein-jahr-fuer-deutschland-freiwillig-die-heimat-schuetzen-348578

Ab 1. April 2021:

Leider kein Aprilscherz!

“Dein Jahr für Deutschland”

Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz

Ab dem 01.04.2021 wird es in der Bundeswehr einen neuen Freiwilligen-Dienst, genannt „Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz“ geben, für den mit dem Slogan „Dein Jahr für Deutschland“ geworben wird und der sich speziell an die Zielgruppe junger Menschen richtet, auch an die Minderjährigen ab 17 Jahren.

Lesen Sie mehr dazu auf unserer Bundeswehr-Seite

Foto: Sra Duncan C. Bevan / ZUMA Wire / imago images

     Weltweit begehrt: US-Rüstungsgüter wie dieser Kampfjet

 

15.03.2021

Liebe Friedensfreund*innen,

leider keinerlei Grund zur Entwarnung: Laut Recherchen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI stagnieren die weltweiten Rüstungsexporte bei Großwaffensystemen (wie Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge, Militärhelikopter oder Kampfpanzer) selbst in Coronazeiten auf immens hohem Niveau.

Deutschland gehört zu den großen Gewinnern der weltweiten Unsicherheitslage. Die von der Großen Koalition von CDU, CSU und SPD genehmigten Rüstungsexporte stiegen von 2016 bis 2020 (im Vergleich zu 2011 bis 2025) um weitere 21 Prozent <!>. Einzig Frankreich, bei vielen Kooperationsprojekten deutscher Exportpartner, legte noch mehr zu.

Wie wir wissen, genehmigte die Bundesregierung  erneut zahlreiche Kriegswaffenexporte an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten. All die trügerischen Proklamationen einer vermeintlich “restriktiven” Rüstungsexportpolitik sind Lug und Trug.

Die bedeutendsten Kunden der exportierenden Industriestaaten lagen und liegen in der Krisen- und Kriegsregion Nahen Osten.

Herzlichst

Jürgen Grässlin,

Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, DFG-VK, RüstungsInformationsBüro mit dem GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE

Ostermärsche 2021 vom 1. – 5. April:

Aktiv werden für eine neue Friedenspolitik und konsequente Abrüstung!

Gerade hat die Bundesregierung angekündigt,  dass sie in diesem Jahr mehr als 53 Milliarden Euro für Rüstung ausgeben werde. Bei den Rüstungsunternehmen wird diese Nachricht sicherlich für große Freude gesorgt haben. Bei uns trifft sie hingegen auf großes Unverständnis. Während bei der Beschaffung von Impfdosen und bei Coronahilfen gegeizt wird und es nur schleppend voran geht, soll noch mehr Geld für Aufrüstung ausgegeben werden. Falscher könnte die Prioritätensetzung der Bundesregierung nicht sein!

Die nukleare Bedrohung, die Klimakrise und die Erosion der Demokratie gefährden das friedliche Zusammenleben der Menschen. Trotz Corona-Pandemie wird weltweit weiter aufgerüstet. Dabei ist der Wandel zu einer neuen Friedens- und Entspannungspolitik dringend erforderlich. Im Sinne einer lebendigen Demokratie setzen wir uns gerade im Jahr der Bundestagswahl zu Ostern und darüber hinaus energisch für Frieden und Abrüstung ein.

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative

Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ protestiert mit einer Kunstaktion gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und für ein Rüstungsexportkontrollgesetz.

Dazu wurden drei riesige Schachteln aufgestellt, die an Zigarettenschachteln erinnern. Statt Zigaretten befinden sich darin deutsche Waffen. Die Warnhinweise und „Schockbilder“ zeigen die möglichen Folgen des Waffenhandels – Tod und Zerstörung, wie z.B. im Jemenkrieg, in dem nachweislich auch deutsche Waffen gegen Zivilist*innen und zivile Ziele eingesetzt werden.

28.2.2021  

“Rüstungsexporte können tödlich sein”

Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz!

Friedensaktivist*innen protestierten heute vor dem Deutschen Bundestag in Berlin

Unser Mitglied Jürgen Grässlin, Kampagnensprecher und Bundessprecher der DFG-VK, ergänzt:

“Die widersprüchliche Gesetzeslage von Kriegswaffenkontrollgesetz und Außenwirtschaftsgesetz haben die jeweiligen Bundesregierungen über Jahrzehnte genutzt, um Deutschland zu einem der größten Waffenhändler der Welt zu machen. Dies war auch möglich, weil die Bundesregierung keiner wirksamen Kontrolle durch Bundestag und Öffentlichkeit unterliegt. Und es war möglich, weil die vermeintliche Einzelfallprüfung bei jährlich 10.000 Anträgen nur ein Feigenblatt ist, wie aktuell die Gerichtsverhandlung wegen illegaler Waffenexporte von Heckler und Koch nach Mexiko zeigt.

Gemäß der Verfassung soll von Deutschland Frieden und nicht Krieg ausgehen – deshalb müssen die Waffenexporte gestoppt und schnellst möglich ein Rüstungsexportkontrollgesetz umgesetzt werden.”

26.2.2021 – Aktionstag gegen Waffenhandel

Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! hat den 26.2. zum Aktionstag gegen den Waffenhandel erklärt. Das Datum bezieht sich auf Artikel 26, Absatz 2 Grundgesetz, in den ein klares Verbot von Rüstungsexporten aufgenommen werden soll.

Auch im Jahr 2021 gibt es wieder eine Protestaktion gegen Waffenexporte vor dem Deutschen Bundestag in Berlin.  Das Motto: Rüstungsexporte können tödlich sein. Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz.